Am Mittwoch stellte unser Bundesfinanzminister, sein Familienentlastungspaket im Bundestag vor. Um 13 Uhr, während der WM, an einem Tag an dem Deutschland spielt. Vielleicht war deshalb von der Regierungsmannschaft fast niemand da.

Olaf Scholz zog die Nummer trotzdem durch, er sprach 34 Minuten lang  – ähnlich emotional wie Berti Vogts, dann konnten MdBs Fragen stellen, ändern konnte man aber nüscht, wie wir in Berlin gerne sagen.

Regt mir uff, weil ich hab Wutstufe 10/10. Wieder mal.

Wenn ich Bundestagsabgeordnete wäre, hätte ich meine Zwischenfrage mit einem Zitat aus Giovanni Trappatonis berühmter Rede begonnen: “In diese Spiel es waren zwei, drei oder vier Spieler, die waren schwach wie eine Flasche leer!” Und dann hätte ich mir meine Haare melodramatisch und medienwirksam gerauft.

Das Familienentlastungspaket macht mich wütend, weil ich davon wenig habe, obwohl ich seit 10 Jahren für ein Kind sorge. Bei meinem Pensum wäre Maradona 1986 im Aztekenstadion vorm Tor liegengeblieben, der hätte noch nicht mal einen Finger hochbekommen im entscheidenden Moment. 

Ich grüße meinen Vater, meine Mutter und ganz besonders meine Eltern.
(Toni Polster)

Ich könnte selbstverständlich mehr Geld brauchen, weil außer der Mutterliebe und der -milch gibts für Kinder wenig umsonst. Carearbeit hab ich vergessen, überwiegend geleistet von Frauen, weil eine/r muss es ja machen, weil wir sonst alle aussterben, bzw. unser Generationenvertrag platzt, wie Trappatoni dereinst der Kragen?

Aber wer bekommt schon Kinder wegen des Geldes oder der Rente. 

Eben.

Ich gebe ab an Olaf Scholz: 25 EUR Kindergelderhöhung in zwei Raten gibt es vom Finanzminister. Klingt erstmal toll, als Budgetverantwortliche rechne ich das automatisch um: in Mahlzeiten, Schuhe, Kleidung, in Hygieneartikel, in Schulbücher, in Schulmaterial, in Musikinstrumente, Klassenkasse, Nachhilfe, Energiekosten, in Schwimmbadeintritt, in Kinokarten, Friseur?

Schwups hat man mütterliche Schnappatmung, weil 25 EUR ist da nicht so üppig und das in zwei Raten?

Ich hab ‘ne Oberschenkel-Zerrung im linken Fuß. (Ex-Weltmeister Guido Buchwald)

15 EUR bekommt man 2021, im Wahljahr. Und jetzt kommt die Blutgrätsche: die Erhöhung kommt gar nicht bei allen an. Familien, die im ALG 2/Hartz-IV Bezug sind, gehen leer aus. Der Regelsatz wird um den Betrag gekürzt, da Kindergeld als Einkommen angerechnet wird.

“Sind doch nur 10 EUR”, meinte kürzlich jemand zu mir. Nun ja. 10 EUR nicht da ankommen zu lassen, wo sie gefühlt 100 EUR sind, ist mehr. Ich erläutere das gern mit Fußballersprache, ist ja immer noch WM:

Das ist in etwa so, wie wenn Jogi Löw nach dem Gewinn des Finales 2010 zur Bank gesagt hätte: ihr wart heute “nur” Reservespieler, bleibt bitte sitzen, wenn wir oben den Pokal tätscheln, und die Prämie gibts auch nicht, soll ich vom DFB ausrichten.

Kindergeld steht in dieser Gesellschaft allen zu, die Kinder haben, das hat nichts damit zu tun, wie viel Einkommen Eltern haben, oder ob Erwerbsarbeit geleistet wird oder nicht, es ist ein Grundrecht.

Und wenn mir jetzt einer kommt mit: aber einige Eltern kümmern sich nicht so richtig, und geben das Geld nicht wirklich für die Kinder aus, und Arbeit muss sich lohnen, dann entgegne ich:

das hat 1935 auch keinen interessiert, als das Kindergeld eingeführt wurde, da ging es einfach nur um Nachwuchs für Adolf. Wer sagt, dass gut verdienende Eltern das Kindergeld 1:1 an die Kinder weitergeben?

Einkommensmillionäre haben wahrscheinlich bis heute gar nicht gemerkt, dass der Betrag auf dem Konto eingeht, weil da nur eine Dezimalstelle hinterm Komma zuckt, und Besserverdienende sind doch nicht automatisch bessere Eltern.

Das Kindergeld dient als Sozialleistung der verfassungsrechtlich garantierten Freistellung des Existenzminimums des Kindes, es ist keine Sozialisationsmaßnahme oder Privileg für irgendwas oder irgendwen.

Wir schaffen mit der Anrechnungspraxis Kinder zweiter Klasse in einem Land, dass sich für sein Gleichheitsprinzip feiert und volle Kassen hat. Wo sind soziale Gerechtigkeit und Teilhabe eigentlich hin in den letzten 35 Jahren? Sind die vom Platz gestellt worden?  Ich hoffe alle haben la Ola gemacht und ordentlich bei der Hymne mitgesungen?

Als ich ein Kind war, verbrachte ich viel Zeit auf Fussballplätzen, mein Vater war begeisterter Amateurspieler. Für mich war dieser Sport eigentlich nix, ich war das Mädchen, das Ballett mag, aber ich bin halt mit. Bei uns galt bis zur Scheidung meiner Eltern: zusammenhalten und keinen zurücklassen.

“Zu 50 Prozent stehen wir im Viertelfinale, aber die halbe Miete ist das noch lange nicht!” (Rudi Völler)

Ich hatte beim Sonntagsfußball nie das Gefühl, nicht dazuzugehören. Ich hing kopfüber an der Stange, die das Feld umsäumte, ich stopfte mich mit Bratwurst voll, und kippte unfassbar viel Malzbier oben drauf, und jubelte wenn einer ein Tor geschossen hatte, manchmal holte ich auch selbstlos den Ball aus der Hecke.

Der Altherren-Mannschaft meines Vaters ging das ähnlich, also das mit den unterschiedlichen Beiträgen und Erträgen. Jeder wie er kann, mit oder ohne Bauch, jeden verdammten Sonntag, weil eine Mannschaft auf dem Platz und ein Verein.

“Aus dem Mittelfeld kam zu wenig, von hinten kam zu wenig, vorne kam auch zu wenig.” (Huub Stevens )

Die Sonntagsspiele der Altherren waren das Highlight für meinen Vater, der Außenseiter war, weil er nicht hier geboren, sondern erst mit 18 Jahren aus der DDR zu seinem Großvater in den Westen zog.

Unser direkter Nachbar, ein Beamter, der ein manisches Verhältnis zu seinem Zierrasen hatte, und überzeugt war, dass mein Vater mindestens Doppelagent ist, spielte auch mit. Meinen Vater und den Nachbarn verband nichts außer die Garageneinfahrt: “aber auf dem Platz spielen die doch zusammen und geben sich die Bälle ab” sagte ich irritiert. “Weil sie müssen”, sagte meine Mutter, “und überhaupt wenn keiner abgibt, gibts weniger Tore, dann steigen wir ab, und müssen in den Gau fahren für Auswärtsspiele”

Für meine Mutter, die in der Landeshauptstadt geboren wurde, und seit ihrer Heirat in einem Dorf lebte, war “der Gau” ungefähr so wie der unerforschte Teil des Amazonas. Ich verstand ihre Panik erst viel später, als ich mal in der Uckermark Kajak fahren war, und weder Mückenspray noch Empfang mit meinem Smartphone hatte.

Was hat das denn bitte alles mit Olaf “Berti” Scholz und unserer Familienpolitik zu tun?

Lebensnahe Beispiele sind wichtig, um Politik begreif- und erfahrbar zu machen. Das ist alles so kompliziert und dröge, sagen Menschen in der Regel über das was im Bundestag und Kabinett beschlossen wird. Politik macht man in Deutschland inzwischen mit, weil man muss, nicht weil man kann. Und Familienpolitik ist irgendwie Kreisliga A? Das ist nicht gut. Für niemanden, besonders nicht für Mütter, weil wir rein finanziell gesehen am wenigsten von den Kindern haben, obwohl wir am meisten Zeit mit ihnen verbringen.

Kinder sind für Frauen ein Armutsrisiko in einem wohlhabenden Land wie Deutschland.

Mein Interesse an Familienpolitik hat natürlich damit zu tun, dass ich selbst Mutter bin. In den ersten Lebensjahren meines Kindes war sie alles, was ich überhaupt noch an Politik mitbekam, weil sie mich direkt betraf. Elterngeld juhu, Kindergelderhöhung juhu, Entlastungsbetrag für Alleinerziehende auch juhu. Dass das trotzdem alles nicht meinen Familienhaushalt entlastete oder mich, konnte ich mir erstmal nicht vorstellen. Man kann sich überhaupt wenig vorstellen, wenn man es nicht selbst erlebt hat:

Carearbeit mehrheitlich allein zu stemmen, und mit Vollzeit zu kombinieren macht Balla, Balla äh fertig  – und weniger Erwerbsarbeit oder Kinderbetreuung reißen Löcher in den Budgetrasen. Daran hat die Familienpolitik ihren Anteil:

In Deutschland gibt es die Mentalität berühmte Spieler nicht auszuwechseln (Giovanni Trappatoni)

Das FAMILIENentLASTUNGSPAKET ist in Wahrheit ein FamilienTEILentlastungsPAKET. Und eigentlich ein Witz, sorry Olaf. Mehr Geld gibt es für diejenigen, die sowieso im Zentrum der Familienpolitik stehen. Nämlich, den Teil des Mittelstands, dem es noch gut geht, und sogenannte Besserverdiener. Für Familien mit weniger Einkommen gibt es wieder wenig bis nichts, obwohl Pressemitteilungen der Bundesregierung und Artikel von Entlastung von niedrigen und mittleren Einkommen sprechen. Was für die #GroKo niedrige und mittlere Einkommen sind, ist übrigens interessanter als das Paket. In der Süddeutschen Zeitung wird die Entlastung wie folgt vorgerechnet:

“Ein Doppelverdienerpaar mit zwei Kindern, das zusammen auf ein Jahresbruttoeinkommen von 60 000 Euro kommt, müsste einer Beispielrechnung nach im kommenden Jahr 251 Euro weniger Steuern zahlen. Das entspräche einer Entlastung um 9,36 Prozent. 2020 wären es in diesem Szenario dann 530 Euro beziehungsweise 20,32 Prozent gegenüber dem Status quo”

“Ein Doppelverdienerpaar mit zwei Kindern und einem Bruttoeinkommen von 120 000 Euro käme dagegen auf eine Entlastung von 380 Euro im ersten und 787 Euro im zweiten Jahr. In absoluten Beträgen ist das zwar mehr, gemessen an der gesamten Steuerbelastung aber fielen die Erleichterungen mit 1,85 Prozent im ersten und 3,88 Prozent im zweiten Jahr für die Gutverdienerfamilie deutlich geringer aus”

Viele können nicht unterscheiden zwischen Viererkette und Fahrradkette. (Karl-Heinz Rummenigge)

Von Einelternfamilien steht da nichts, die haben es ungleich schwerer ein solches Einkommen zu erwirtschaften. Doch das sind nicht die einzigen Familien, die leer ausgehen. Wenn ich mich umschaue, sind Einkommen über 60.000 EUR nicht die Regel – auch nicht bei Zweielternfamilien. Die gesellschaftliche “Mitte” an der sich die Familienpolitik der #GroKo orientiert, gibt es so gar nicht mehr. Es gibt mindestens so viele Familienformen, wie Beschäftigungsverhältnisse, und Vollzeitbeschäftigung ist mittlerweile kein Schutz vor Armut, selbst wenn beide Eltern arbeiten.

Erwerbsbiografien, wie die von Willy, dem deutschen Eckrentner, der 45 Jahre voll durch arbeitet für Elfie und die Kinder, taugen als Stoff für eine Retro-Miniserie im ZDF, aber nicht als Basis für eine wirksame Familienpolitik.

Das Entlastungspaket orientiert sich an Parametern, die ihren Bezug zur Gesellschaft verloren haben, es entlastet bestimmte Einkommensgruppen, und Vorstellungen, statt alle Menschen mit Kindern. Das sind keine Fake News oder Befindlichkeiten einer Alleinerziehenden. Ich bin viele.

Selbst wenn man als verheirateter Finanzminister in einer Filterblase lebt, könnte man Soziologen fragen, die kommen mit ihren wichtigen Erkenntnissen aus Verzweiflung sogar in den Bundestag, zum Beispiel Andreas Reckwitz, mit seinem Buch “Die Gesellschaft der Singularitäten”. Längst hat sich eine neue Mittelklasse gebildet, die durch Bildungsexpansion aufsteigt, eine neue Unterschicht, die sich trotz Bildung wegen der Niedriglöhne und atypischer Beschäftigungsverhältnisse nach unten bewegt  – dazwischen klebt in Schocksstarre die alte Mittelklasse, die mit den Bewegungen um sie herum nicht umgehen kann oder will. Kann ich nachvollziehen, ich bin mal im Bundesfinanzministerium aus dem Paternoster gefallen, weil ich zu spät reagiert habe.

Wir haben ein Abstimmungsproblem – das müssen wir automatisieren. (Berti Vogts)

Olaf Scholz interessiert das alles nicht. Er zählt stoisch den Katalog bewährter Familienleistungen auf, die sich mehr behindern, als die Bälle zu spielen. Er setzt vor allem auf den Kinderzuschlag, für Alleinerziehende sei das eine wichtige Hilfe, erklärte Olaf Scholz am Mittwoch, seltsam wo laut einer Studie vom BMFSFJ nur 12% der AntragstellerInnen alleinerziehend sind.

13 Jahre nach der Einführung wachsen zwei Drittel der anspruchsberechtigten Kinder immer noch in verdeckter Armut auf, weil diese Leistung NICHT bei ihnen ankommt. Er muss sogar oft wieder zurückgezahlt werden, weil sich etwas am Familieneinkommen ändert oder falsche Berechnungen aufgestellt wurden.

Für den Kinderzuschlags veranschlagt der Finanzminister also Geld, dass er nicht in Summe ausgeben muss. Arme Kinder als Haushaltspuffer zu benutzen ist so unterirdisch, dass mir dafür überhaupt keine adäquaten Schachtelsätze einfallen.

Warum ist es für Besserverdienende einfacher an Familienleistungen zu kommen, die sie gar nicht dringend zum Leben brauchen? Hier prüft der Staat im Rahmen der Steuer was für sie besser ist – Kinderfreibeträge, die Spitzenverdiener mit bis zu 294 € entlasten, oder Kindergeld in Höhe von 194 € pro Monat?

Solchen Service erfahren Familien mit geringem Einkommen nicht. Politikverdrossenheit kommt nicht aus dem Nichts, sondern auch von sowas. Und: innere Sicherheit gewinnt man nicht mit unsicheren Existenzen.  Ein Rechenbeispiel: der Mindestlohn von 8,84 Euro x 37,7 Stunden Arbeit pro Woche = Bruttoeinkommen von 1444 Euro. Unter Berücksichtigung von Steuern, Abgaben, Freibeträgen und Lebenshaltung bleiben einer Alleinerziehenden oder AlleinverdienerIn noch 339 Euro für die Kosten von Wohnung und Heizung. Bei 87 Prozent der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften Alleinerziehender mit einem Kind liegen die von den Behörden anerkannten Wohnkosten höher. 

Die Antwort auf die Frage, wie das gehen soll, ist weder 42 noch Baukindergeld. Allein in Wohngeldhaushalten mit Alleinerziehenden ist die Entwicklung dramatisch. 2013 haben rund 70.000 Kinder Wohngeld bezogen, in 2016 sind das rund 130.000 Kinder (Quelle: Statistisches Bundesamt; Wohngeldreform zum 1.1.2016).

Fußball ist Ding, Dang, Dong. Es gibt nicht nur Ding. (Giovanni Trappatoni)

 

Familienpolitik ist wichtig und was man draus macht. Der Soziologe Reckwitz sagte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk: “Es gibt das Risiko, dass die neue Mittelklasse, die alte Mittelklasse und die neue Unterklasse selbst wie Parallelgesellschaften nebeneinander existieren, weil es wenig gemeinsamen Erfahrungs- und Diskursraum mehr gibt”. Ein echtes Familienentlastungspaket wäre ein solidarischer Impuls an einer Schnittstelle der Gesellschaft, es wäre ein Anfang von Reformen, die wir dringend brauchen, und damit die Chance mehr Verteilungsgerechtigkeit zu praktizieren.

Mittlerweile fordern Parteien, Experten, Verbände und Stiftungen einen Systemwechsel: ein familien- und steuerpolitisches Umsteuern hin zu einer Kindergrundsicherung bei gleichzeitiger Individualbesteuerung von Eltern in allen Familien. Die #GroKo trippelt auf bewährten Pfaden, Augen zu und durch bis 2021. Hauptsache ankommen. Und dann?

2009, bei meiner ersten Bundestagswahl mit Kind, fühlte sich allein der Gang ins Wahllokal an wie eine Amazonasexpedition, ich bin trotzdem hin. Die Wahlbeteiligung war mit 70,78 Prozent die niedrigste seit Bestehen der Bundesrepublik und die niedrigste bei einer Wahl zur Volkskammer, Bundes- oder Reichstag nach 1898. Waren die alle mit ihren Kindern beschäftigt?

Wer 2009 das Familienministerium hatte, das weiß ich noch wie heute – die Frau fährt übrigens inzwischen Panzer.

Da sage noch jemand mit Familienpolitik zieht man als PolitikerIn kein Scheibchen Wurst vom Teller.

Mehr lesen von mir:

Der Mutti-O-Mat oder der familienpolitische Wahltest:

Working Moms nerven? Warum Deutschland ein Problem hat und ich keinen Bock mehr!